Die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Auswahl eines Atommüllendlagers unter Berücksichtigung des Standortauswahlgesetzes

Wo und wie sollen die bei der Kernenergie angefallenen und anfallenden Abfälle entsorgt werden? Auf diese Fragen konnten bislang keine adäquaten Antworten gefunden werden. Abhilfe soll nun das am 27. Juli 2013 in Kraft getretene Standortauswahlgesetz schaffen, das ein Standortsuch- und -auswahlverfahren vorsieht, bei dem der Öffentlichkeit "umfassende" Beteiligungsmöglichkeiten eingeräumt werden sollen. Ob dieser partizipatorische Ansatz allerdings geeignet ist, Antworten auf die offenen Fragen der Entsorgung radioaktiver Abfälle zu liefern, wird im vorliegenden Buch untersucht. Dabei wird zunächst ein Überblick über die Bedeutung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Großvorhaben geboten und die bisherige Beteiligungspraxis bei den vorhandenen Endlagerstandorten in der Bundesrepublik Deutschland dargestellt. Anschließend widmet sich die Studie ihrem Kern, den Regelungen des Standortauswahlgesetzes zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie schließt mit einem internationalen Vergleich und Anforderungen sowie Empfehlungen für eine Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zukunft ab.

Dennis-Sebastian Blum, geboren 1987 in Hildesheim, begann 2008 das Studium "Wirtschaftsrecht" an der Universität Osnabrück, das er im Jahr 2011 mit dem "Bachelor of Laws" (LL.B.) abschloss. Anschließend wechselte der Autor an die Universität Kassel, um dort das zuvor entwickelte Interesse am Umweltrecht im gleichnamigen Master-Studiengang zu vertiefen. Dieses Studium endete im Jahr 2013 erfolgreich mit dem Abschluss "Master of Laws" (LL.M.). Durch die umfassenden praktischen Erfahrungen in der Politik und der Verwaltung (Deutscher Bundestag, Niedersächsischer Landtag, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz) sowie der Förderung des Studiums durch die Hans-Böckler-Stiftung sah sich der Autor motiviert, Themenbereiche Recht, Umwelt und Mitbestimmung miteinander zu verzahnen.